Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragsschluss

1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
2. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Ausführung der Arbeiten zustande.
3. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

§ 2 Leistungsumfang

1. Der Umfang unserer Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung und den dieser zugrundeliegenden Unterlagen.
2. Zusätzliche Leistungen werden nur gegen gesonderte Vergütung erbracht, es sei denn, sie sind für die Erreichung des vertraglich geschuldeten Erfolges notwendig.
3. Bei unvorhergesehenen Bodenverhältnissen oder anderen unvorhersehbaren Umständen können Mehrkosten entstehen, die gesondert berechnet werden.

§ 3 Termine und Fristen

1. Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
2. Verzögerungen durch höhere Gewalt, Witterungseinflüsse, behördliche Anordnungen oder verspätete Mitwirkung des Auftraggebers führen zu einer entsprechenden Verlängerung der Ausführungsfristen.
3. Bei Verzug des Auftraggebers mit der Abnahme oder Mitwirkungshandlungen ruhen unsere Leistungspflichten.

§ 4 Vergütung und Zahlung

1. Die Vergütung richtet sich nach der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Abschlagszahlungen können entsprechend dem Baufortschritt verlangt werden.
3. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu begleichen.
4. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber stellt die Baustelle rechtzeitig zur Verfügung und sorgt für die erforderlichen Anschlüsse (Strom, Wasser).
2. Notwendige behördliche Genehmigungen sind vom Auftraggeber einzuholen.
3. Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass andere Unternehmer ihre Arbeiten rechtzeitig ausführen.

§ 6 Gewährleistung

1. Wir leisten Gewähr für die mangelfreie Ausführung unserer Arbeiten nach den anerkannten Regeln der Technik.
2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 5 Jahre ab Abnahme für Bauwerke und 2 Jahre für andere Arbeiten.
3. Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Wir haben das Recht zur Nachbesserung.
4. Bei berechtigen Mängelrügen übernehmen wir die Kosten der Nachbesserung einschließlich der erforderlichen Nebenarbeiten.

§ 7 Haftung

1. Für Schäden haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
2. Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ist auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt.
3. Die Haftung ist der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
4. Eine Haftung für entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen behalten wir uns das Eigentum an den von uns gelieferten Materialien vor.

§ 9 Aufrechnung und Zurückbehaltung

Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

§ 10 Kündigung

1. Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen.
2. Der Auftraggeber kann den Vertrag jederzeit gegen Zahlung der vereinbarten Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen kündigen.
3. Bei Kündigung durch den Auftraggeber ohne wichtigen Grund sind wir berechtigt, eine Kündigungsgebühr in Höhe von 10% der Restsumme zu verlangen.

§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.